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Kultur- und Bildungspolitik

09.11.2017 - Artikel

Stand: März 2018

Das schweizerische Bildungssystem

Die Kantone haben die alleinige Zuständigkeit für die Vorschulstufe (Kindergarten) und den obligatorischen Schulbereich (Primarstufe und Sekundarstufe I). Die Primarstufe ab dem sechsten bzw. siebten Lebensjahr und die Sekundarstufe I bilden die Grundpfeiler des schweizerischen Schulsystems. Sie umfassen in der Regel neun Jahre. Mit dem Abschluss der Sekundarstufe I endet die Schulpflicht. Für das übrige Bildungswesen teilen sich Bund und Kantone die Verantwortung.

Die 26 Kantone und Halbkantone verfügen über weitgehende Autonomie, daher sind die Strukturen unterschiedlich ausgeformt und stark kantonal geprägt. Bei der Pflichtschule gelang 2007 mit der „Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der obligatorischen Schule“ (HarmoS-Konkordat) ein wichtiger Schritt zu einheitlichen Rahmenbedingungen. Seit dem 1. August 2009 gilt das Konkordat für 16 Kantone. In diesen erfolgt die Einschulung ab dem vollendeten 4. Lebensjahr, wodurch sich die Schulpflicht auf 11 Jahre erhöht. Obwohl aus Sicht der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren 2015 die Harmonisierung insgesamt weit vorangeschritten ist, sind die Lehrpläne sowie das Fremdsprachenregime in den Kantonen noch immer nicht vereinheitlicht.

Nach der Pflichtschule (Primarstufe: 8 Jahre plus Sekundarstufe I: 3 Jahre) treten Jugendliche in die Sekundarstufe II über. Sie ist unterteilt in allgemein- und berufsbildende Ausbildungsgänge. Allgemeinbildende Schulen sind Maturitätsschulen (Gymnasien) und Fachmittelschulen (FMS). Die Berufsbildung kann in Lehrbetrieben mit ergänzendem Unterricht in den Berufsfachschulen oder in einem schulischen Vollzeitangebot wie Lehrwerkstätten oder beruflichen Vollzeitschulen absolviert werden.

Künftige Bildungsvorhaben: Die Deutschschweizer Erziehungsdirektoren-Konferenz (D-EDK) hat 2014 den „Lehrplan 21“ zur Einführung in den Kantonen freigegeben. Die Kantone entscheiden, ob und wie sie ihn einführen werden. Im neuen Lehrplan wird der Bildungsauftrag an die Schulen kompetenzorientiert beschrieben. Der Lehrplan ist also nicht bereits erfüllt, wenn der darin aufgelistete Stoff im Unterricht behandelt wurde, sondern erst dann, wenn die Kinder und Jugendlichen über das nötige Wissen verfügen und dieses auch anwenden können. Mit der schrittweisen Einführung des „Lehrplans 21“ in den Kantonen dürfte kaum vor 2020 zu rechnen sein.

Die Gleichwertigkeit von allgemein- und berufsbildenden Bildungsabschlüssen sowie die Durchlässigkeit der Bildungssysteme sind in Art. 61 a der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft verankert.

Gemäß Bundesverfassung (Art. 63a) sorgen Bund und Kantone gemeinsam für einen qualitativ hochstehenden Hochschulraum.

Die Grundlagen dazu sind im Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetz des Bundes über die Förderung der universitären Hochschulen (UH) und die Koordination im schweizerischen Hochschulbereich (HFKG) festgelegt. Es bestimmt die notwendigen Koordinations- und Förderungsgrundlagen und löst das Bundesgesetz über die Förderung der Universitäten sowie über die Zusammenarbeit im Hochschulbereich (Universitätsförderungsgesetz, UFG) sowie das Bundesgesetz über die Fachhochschulen und das Fachhochschulgesetz (FHSG) ab.

Das ETH-Gesetz ist dagegen weiterhin in Kraft.

Das HFKG regelt die Rahmenbedingungen für die gemeinsame Koordination des gesamten Hochschulbereichs (UH, FH, PH, andere Hochschulinstitutionen) zwischen Bund und Kantonen sowie die Voraussetzungen für die Ausrichtung von Bundesbeiträgen an kantonale UH und FH.

Das HFKG und die komplementäre Interkantonale Vereinbarung über den Schweizerischen Hochschulbereich (Hochschulkonkordat) traten am 1. Januar 2015 in Kraft.

Am 26.02.2015 konstituierte sich die Schweizerische Hochschulkonferenz (SHK). Sie ist seither das oberste hochschulpolitische Organ der Schweiz und stellt eine neue Form der hochschulpolitischen Koordination zwischen Bund und Kantonen dar.

Sie tagt als Plenarversammlung oder als Hochschulrat. Der Plenarversammlung gehören alle Kantone an, welche das Hochschulkonkordat ratifiziert haben. Im Hochschulrat sind z.Z. vierzehn Kantone (Aargau, Basel-Stadt, Bern, Freiburg, Genf, Graubünden, Luzern, Neuenburg, St. Gallen, Schwyz, Tessin, Waadt, Wallis und Zürich) vertreten.  Ihm obliegt der Beschluss der gesamtschweizerischen Koordination für den Hochschulbereich und der Aufgabenteilung in besonders kostenintensiven Bereichen.

Bund und Kantone führen und finanzieren weiterhin ihre Hochschulen in eigener Verantwortung. Zusätzlich unterstützt der Bund universitäre Hochschulen (UH) und Fachhochschulen (FH) – ohne Pädagogische Hochschulen (PH). Das HFKG berührt weder die Trägerzuständigkeiten noch die Trägerverantwortung für die Hochschulinstitutionen.

Angesichts des Mangels an inländischen Ärztinnen und Ärzten unterstützt der Bundesrat die Universitäten mit zusätzlichen 100 Mio. CHF (2017 - 2020). Damit soll die Anzahl der Abschlüsse in Humanmedizin von z.Z. rd. 870 auf jährlich 1.300 ab 2025 steigen. Hintergrund: In den Schweizer Kliniken liegt der Anteil der Ärzte mit ausländischen Diplomen z.Z. bei rd. 40 Prozent, bei den selbständigen Ärzten sogar bei rd. 50 Prozent.

Seit dem 01.01.2013 sind das frühere Bundesamt für Berufsbildung und Technologie und das Staatsekretariat für Bildung und Forschung (SBFI) zum Staatssekretariat für Bildung Forschung und Innovation fusioniert und unter das Dach des Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung gestellt.

Eine hilfreiche Gesamtübersicht und weitergehende Informationen geben die Webseiten des (www.sbfi.admin.ch) und der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektionen (www.edk.ch) mit jeweils weiterführenden Links.

Die Website des SBFI führt über „Themen“ zur Seite „Hochschulen“ mit Links zu allen Schweizer Hochschulen, Fachhochschulen und den beiden eidgenössischen Technischen Universitäten. Über „Themen“ gelangt man auch zur Seite „Anerkennung ausländischer Diplome“.

Eine hilfreiche Gesamtübersicht und weitergehende Informationen geben die Webseiten des Staatssekretariats für Bildung Forschung und Innovation (SBFI) und der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektionen mit jeweils weiterführenden Links. Informationen zu Schweizer Hochschulen sind auf der Die Website des SBFI führt über über den „Reiter“ Hochschulen„ zu findenThemen“ zur Seite „Hochschulen“ mit Links zu allen Schweizer Hochschulen, Fachhochschulen und den beiden eidgenössischen Technischen Universitäten. Über „BildungThemen“ gelangt man auch zur Seite „Anerkennung ausländischer Diplome“.

Fremdsprachenunterricht

Deutsch ist eine der vier Landessprachen der Schweiz (neben Französisch, Italienisch und Rätoromanisch) und wird an allen Schulen unterrichtet. Das 2007 verabschiedete Sprachengesetz des Bundes legt fest, dass die Wahl der ersten Fremdsprache an den Schulen in der Zuständigkeit der Kantone liegt. In den nicht deutschsprachigen Kantonen ist Deutsch erste Fremdsprache. Immer wieder diskutieren die Kantone in unterschiedlicher Intensität die Stellung des schulischen Fremdsprachenunterrichts neu. Dabei geht es primär um den Fortbestand des sogenannten „Früh-Französisch“ in den Primarschulen der deutschsprachigen Kantone.

Wissenschaft, Kunst und Literatur

Die Schweiz mit ihrem reichen Geistesleben und ihrer vielfältigen Kulturszene hat seit jeher bedeutenden Wissenschaftlern, Autoren und Kunstschaffenden, die hier gelebt und gewirkt haben, fruchtbare Arbeitsbedingungen geboten. Engagement für Kultur ist in Politik und Gesellschaft hoch angesehen, Sponsoring und privates Mäzenatentum sind daher weit verbreitet. Wissenschaft und Forschung gehören trotz Spardruck zu den Prioritäten der Schweizer Politik.

Der Eidgenössische Bund unterstützt durch das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) den Schweizerischen Nationalfonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung (SNF) von 2017 bis 2020 mit rund 4,1 Mrd. CHF.

Die Deutschschweiz ist Teil eines großen gemeinsamen Kulturraums mit Deutschland, Österreich und Liechtenstein. Das Interesse wie auch das Angebot an deutsch geprägten Kulturveranstaltungen in allen Bereichen der Kunst und Kultur ist groß. Der kulturelle und wissenschaftliche Austausch zwischen Deutschland und der Schweiz, insbesondere der Deutschschweiz, ist intensiv.

Der im Jahr 2000 in die Verfassung aufgenommene „Kulturartikel“ 69 hält an der primären Zuständigkeit der Kantone für Kultur fest, erlaubt aber dem Bund, kulturelle Projekte von Gesamtschweizer Interesse zu fördern. Planung und Umsetzung der schweizerischen Kultur-politik und -förderung erfolgen durch das Bundesamt für Kultur (BAK) in Zusammenarbeit mit der Kulturstiftung „Pro Helvetia“.

Das Kulturförderungsgesetz legt die Aufgabenteilung zwischen BAK und „Pro Helvetia“ fest. In der aktuellen „Kulturbotschaft 2016-2020“ sind die Hauptziele der Schweizer Kulturpolitik niedergelegt; umgesetzt werden sie vom BAK, der Stiftung Pro Helvetia und dem Schweizerischen Nationalmuseum. Wichtige Neuerungen u.a.: Filmstandortförderung (FiSS) und Verlagsförderung. Das BAK engagiert sich für die Aner-kennung und Aufwertung aller Kulturen sowie für die kulturelle Bildung in der Schweiz. Außer-dem fördert es die kulturelle Teilhabe und die Mehrsprachigkeit im Land. Für die Provenienz-forschung von Schweizer Museen stellt das BAK von 2016 bis 2020 2 Mio. CHF zur Verfügung. Damit kann die wissenschaftliche Abklärung der Herkunft von Kunstwerken mit Blick auf mögliche NS-Raubkunst intensiviert und das Resultat der Forschung öffentlich zugänglich gemacht werden.
Schließlich unterstützt das BAK in den Jahren 2017-2020 neun Filmfestivals von nationaler und internationaler Ausstrahlung mit jährlich rd. 3,4 Mio. CHF.

Schwerpunkte der Schweizer Kulturpolitik im Ausland sind Europa und Südamerika. Die Organisationseinheit „Präsenz Schweiz“ im Außenministerium ist für die kulturpolitischen und öffentlichkeitswirksamen Aktivitäten zur Darstellung der Schweiz im Ausland verantwortlich.

Schweizer Kulturinstitutionen verfügen in der Regel über anspruchsvolle und professionelle Internetangebote. Allgemeine Informationen finden sich auf den deutschsprachigen Fassungen der nachfolgend genannten Internetseiten:

Im Übrigen verfügen alle größeren Städte über eigene, in der Regel gute und aktuelle Internetseiten, die auf das jeweilige Kulturangebot verweisen.

Medien

Die sinkenden Werbeeinnahmen bei den Schweizer Medienhäusern gehen einher mit abnehmender Reichweite im Print. Die Mehrzahl der Pressetitel in der Deutschschweiz hat in den vergangenen Monaten Leserinnen und Leser verloren. Dabei gewinnen Regionalzeitungen an Lesern, überregionale Titel („Tagi“, Blick, NZZ) verlieren. Bei der Sonntagspresse büßt die SonntagsZeitung am meisten Reichweite ein. Und auch WochenZeitung, «Magazin» und «NZZ Folio» verlieren kräftig. 
Insgesamt befinden sich die Schweizer Printmedien weiterhin in einem dynamischen Konzentrationsprozess. Nach der Fusion der  „Schweiz am Sonntag“  mit der Aargauer Zeitung zur „Schweiz am Wochenende“ im März 2017 organisierte  die Zürcher Mediengruppe Tamediaihre zwölf Tageszeitungen zu Beginn 2018 völlig um:.Aktuell  versorgen zwei Zentralredaktionen die Blätter in der Deutschschweiz und Romandie mit überregionalen Nachrichten, ihre Eigenleistungen sind auf Lokales und Regionales beschränkt. Zudem bündeln „20 minutes“ und der seit langem defizitäre „Le Matin“ ihre redaktionellen Kräfte. Schließlich fusionieren die NZZ-Mediengruppe und die AZ-Medien ihre Regionalzeitungen sowie Radio- und TV-Sender. Das neue Konstrukt will mit einer Reichweite von der Ost- über die Zentralschweiz bis nach Solothurn Nummer 1 in der Deutschschweiz werden.
Trotz leichter Einbußen liegen die Gratisblätter „20 Minuten“ und „Blick am Abend“ in der Deutschschweiz und in der Romandie weiterhin einsam an der Spitze, nicht aber im Tessin.
Insgesamt gewinnen die Online-Dienste der Printmedien leicht an Bedeutung.
Das 2007 in Kraft getretene Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) mit Neuregelungen zur stärkeren Förderung von Privatsendern aus Rundfunkgebühren sowie zur Rundfunkwerbung verpflichtet in seiner Ausführungsverordnung die Kabelnetzbetreiber zur Verbreitung der öffentlich-rechtlichen und bestimmter lokaler/regionaler Programme sowie von ausländischen Programmen mit besonderem Beitrag zur Kultur und (Meinungs-)Bildung (u.a. Arte, 3sat, Euronews, ARD). 
Am 14.06.2015 stimmte die Schweizer Bevölkerung mit 50,08 % : 49,92 % äußerst knapp für die Revision des RTVG. Die Empfangsgebühren wurden durch die Einführung einer allgemeinen Medienabgabe neu geregelt. Diese entrichtet künftig jeder Haushalt und jedes Unternehmen mit einem Mindestumsatz von 500.000 CHF unabhängig von der Existenz eines Empfangsgeräts. Am 04. März 2018 entscheidet das Schweizer Stimmvolk nun darüber, ob diese „Zwangsgebühr“ in eine Zahlung auf freiwilliger Basis überführt werden soll. Sollte die Initiative entgegen der letzten Prognosen wider Erwarten an der Urne Erfolg haben, wäre letzten Endes der Fortbestand des Schweizer öffentlich-rechtlichen Radios und Fernsehens (SRG) in Frage gestellt, zumindest in seiner derzeitigen Form. 

Programme der Europäischen Union

Das Bildungsabkommen mit der EU „Erasmus+“ ist seit 2014 zwar in Kraft. Jedoch wurde die Schweiz wegen Annahme der Masseneinwanderungsinitiative/MEI durch das Schweizer Stimmvolk am 09.02.2014, die mit den EU-Regeln der Freizügigkeit nicht vereinbar ist, auf den Status eines Drittlandes zurückgestuft. Die Schweiz hat deshalb bis 2020 die Vollfinanzierung ihres Kostenanteils (ca. 114,5 Mio. CHF) einseitig übernommen. Spätestens mit Beginn des ab 2021 anstehenden Folgeprogramms von „Erasmus+“ will die Schweiz wieder Vollmitglied sein.
Neben dieser bewährten Förderung der internationalen Mobilität in der Bildung auf europäischer Ebene ermöglicht die Schweiz zwischen 2018 bis 2020 gleichermaßen als Ergänzung und Ersatz für „Erasmus+“ versuchsweise auch internationale Pilotprojekte außerhalb des europäischen Raums. Eine entsprechende Regelung hat der Bundesrat im Januar 2018 beschlossen.

Auch  am 8. EU-Forschungsrahmenprogramm/FRP „Horizon 2020“ ist die Schweiz beteiligt. Wegen der Annahme der MEI wurde sie aber auch hier vorübergehend nur als Drittstaat behandelt. Durch Verabschiedung des Gesetzes zur Umsetzung der MEI am 16.12.2016 und Ratifizierung des Kroatien-Protokolls ist die Schweiz jedoch seit 01. Januar 2017 wieder vollassoziiertes Mitglied von „Horizon 2020“.

Die Schweiz gehört nach wie vor zu den begehrtesten Studienländern. In einem europäischen Länder-Ranking rückt sie auf Rang 6 vor. Nachteilig sind jedoch die hohen Kosten.
Dennoch beläuft sich der Anteil internationaler Studierender (rd. 34.400) an den Schweizer Hochschulen weiterhin auf 25%. Dabei liegt der Anteil an den universitären Hochschulen mit 30 % deutlich höher als bei Fachhochschulen (19%) und pädagogischen Hochschulen (10%). Diese Studierenden kommen meistens aus dem benachbarten Ausland und sind wegen der in nahezu allen Bereichen des täglichen Lebens sehr hohen Schweizer Preise generell stärker auf finanzielle Unterstützung durch die Familie angewiesen als Einheimische. 

Hinweis:
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.

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