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"Ich habe versucht, mich von allen Klischees freizuhalten" - Interview mit der Nordwestschweiz/az Medien vom 05. April 2018

Interview

Botschafter Norbert Riedel über das bilaterale Verhältnis, und was Deutschland von der Schweiz lernen kann. Und darüber, warum die Schweizer so ein angenehmes Volk sind.

I N T E R V I E W

von Fabian Hock und Deborah Gonzalez — Nordwestschweiz


Norbert Riedel kommt gerade aus Solothurn. Zur Barockstadt an der Aare hat der neue deutsche Botschafter in Bern eine besondere Beziehung, wie er beim Rundgang durch den AZ-Newsroom in Aarau verrät: «Vor 50 Jahren sollte mein Vater das neue Bosch-Werk dort aufbauen.»

Dazu kam es aber nicht. Die Familie blieb in Deutschland, obwohl Riedels Mutter sehr für die Schweiz geworben hatte. Dass er jetzt, ein halbes Jahrhundert später, Solothurn einen Arbeitsbesuch abstattet, sagt Riedel mit einem Lächeln, «stellt also in gewisser Weise die Familienehre wieder her».

Herr Riedel, seit einem knappen halben Jahr sind Sie nun in der Schweiz. Fühlen Sie sich wohl?

Norbert Riedel: Ja, wunderbar. Ich glaube, es gibt niemanden, der sagen kann, dass er sich in der Schweiz nicht wohl fühlt. Als Botschafter ist es schon ein Privileg, hier zu sein.

Welcher Tipp Ihres Vorgängers Otto Lampe hat sich bislang als am wertvollsten erwiesen?

Er hat mir gleich gesagt, dass man hier unglaublich viel machen und viel unterwegs sein kann. Das bin ich auch. Die Aufgabe eines Botschafters ist nicht auf Bern begrenzt, man muss rausgehen und die Schweiz  kennenlernen. Er hat mir gesagt, dass die Schweizer wahnsinnig angenehme Leute sind. Er ist davon ausgegangen, dass ich sehr schnell die gleiche Einschätzung bekomme, wie er sie hatte.

Gibt es etwas, was Sie schon jetzt nie mehr missen möchten?

Die Schönheit des Landes, die gute Luft und die Offenheit der Leute. Das ist schon etwas ganz Besonderes.

Was ist Ihr Hauptanliegen, das Sie während Ihrer Zeit in der Schweiz voranbringen wollen?

Deutschland und die Schweiz sind Nachbarn. Das ist eine geografische Gegebenheit, aber politisch keine Selbstverständlichkeit. Man muss die Beziehung pflegen. Wir arbeiten gerade an einem Staatsbesuch des Bundespräsidenten hier in der Schweiz. Wenn die Beziehungen zwischen der

Schweiz und der EU gut sind, dann ist das gut für Deutschland. Und wenn die Beziehungen sich verkomplizieren, bekommt Deutschland das als Erstes zu spüren.

Finden Sie, die Deutschen haben ein akkurates Bild von der Schweiz?

Ich selbst habe versucht, mich von allen Klischees freizuhalten. Ich habe dann schnell gemerkt, dass ich nicht den Fehler begehen darf, Deutschland und die Schweiz gleichzusetzen. Wir sind verschieden und müssen uns  gegenseitig als selbst- und eigenständig sehen.

Wie finden Sie es, dass in deutschen Talkshows praktisch ausschliesslich Roger Köppel auftritt, wenn es um die Schweiz geht?

Ich habe in meiner Vorbereitung gemerkt, dass andere Leute wie Jonas Lüscher oder Peter von Matt in Deutschland genauso präsent und bekannt sind. Roger Köppel hat vielleicht den Vorteil, dass er in den Medien tätig ist und über entsprechende Kontakte verfügt. So wie ich ihn kenne, kann er sich auch sehr gut präsentieren.

Haben Sie ihn getroffen?

Ich kenne ihn, ja.

Welche Bundesräte haben Sie bereits kennen gelernt?

Alle.

Über was wollen die denn mit Ihnen sprechen?

Über die bilateralen Beziehungen. Aber natürlich auch über Themen, die sie hier in der Schweizer Politik umtreiben. Dazu gehört natürlich auch das Verhältnis mit der EU.

Wann werden wir ein funktionierendes Rahmenabkommen haben und was sollte da unbedingt drin stehen?

Die Verhandlungen werden zwischen der EU-Kommission und der Schweiz geführt, insofern liegt es in den Händen dieser beiden Verhandlungspartner, bald zu einer Einigung zu kommen. Bundesrat Cassis hat dafür einen klugen Weg bereitet. Ich bin inzwischen sehr zuversichtlich, dass man sich einigen wird. Ich sehe keine unlösbaren Fragen, hoffe allerdings, dass man auf beiden Seiten Einigungswillen zeigt. Ich glaube, dass wir den auf europäischer Seite haben und dass das auf Schweizer Seite genauso ist.

Wo liegen die grössten Knackpunkte?

Die flankierenden Massnahmen und die staatlichen Beihilfen sind schwierige Themen. Ich glaube, bei der Streitbeilegung und der Rechtsübernahme ist man deutlich weitergekommen.

Für wen wäre es denn nachteiliger, wenn das Ganze scheitert?

Ich kann nicht für die Schweiz sprechen, aber ich habe schon den Eindruck, dass beide Seiten ganz klar voneinander profitieren. Wenn Sie sehen, wie gross der Handel zwischen der Schweiz und der EU ist, kann ich nur sagen, dass es sicherlich von sehr grosser Bedeutung ist - für beide Seiten.  Allein der Handel zwischen der Schweiz und Baden-Württemberg erreicht eine ähnliche Dimension wie derjenige zwischen der Schweiz und den USA oder China. Alles, was diesen Handel erschweren würde, schadet beiden Seiten. Insofern haben wir gleich gelagerte Interessen.

Kommen wir zu Deutschland: Viele haben die Monate zwischen der Bundestagswahl und der Vereidigung der neuen Regierung als quälend lang empfunden. Ging Ihnen das auch so?

Das war eine neue Situation für uns in Deutschland. Aber wir müssen festhalten, dass es keine Staatskrise gegeben hat. Alle Institutionen waren vollkommen geschäftsfähig. Wir sind jetzt alle froh, dass es eine neue Regierung gibt, die ordentlich im Amt ist.

Was erwarten Sie vom neuen deutschen Aussenminister Heiko Maas?

Zum einen gibt es eine Kontinuität in der Aussenpolitik, auf die wir in Deutschland grossen Wert legen, letztendlich auch parteiübergreifend. Heiko Maas hat mit den Reisen, die er direkt nach Amtsantritt gemacht hat, sowohl nach Paris wie auch nach Warschau und Israel, wichtige Zeichen gesetzt.

Wann kommt er in die Schweiz?

Ich werde alles versuchen, dass er bald kommt. Vor allem, nachdem Bundesrat Cassis vor kurzem in Berlin war.

An der neuen Regierung haben auch 113 000 Auslanddeutsche auf der ganzen Welt mitgewählt. 31 000 Stimmen kamen aus der Schweiz – mehr als ein Viertel! Offensichtlich sind Deutsche in der Schweiz politisch interessierter als in anderen Ländern.

Tatsächlich machen die Wähler in der Schweiz die grösste Gruppe im Ausland aus. Dabei hat mich fast eher gewundert, dass der Anteil nicht noch höher ist. Ich gehe natürlich davon aus, dass so viele wie möglich wählen wollen.

Spüren Sie im Gespräch mit den Leuten, dass sie hier besonders politisch interessiert sind?

Ja – und zwar nicht nur die Deutschen in der Schweiz, sondern vor allem auch die Schweizer. Manchmal habe ich das Gefühl, sie wissen besser über die innerpolitische Situation in Deutschland Bescheid als viele Deutsche. Die Regierungsbildung in Deutschland war eines der Themen, auf die ich immer wieder angesprochen wurde.

Als deutscher Botschafter werden Sie wohl auch in verschiedenen Streitigkeiten an der Grenze vermitteln müssen. Ganz aktuell etwa bei der Suche nach einem Endlager für Atommüll. Auch wegen des Zürcher Flughafens kommt es immer wieder zu Reibereien.

Die betroffene Bevölkerung in Süddeutschland wird in der Standortfrage eines Endlagers von der Schweizer Seite einbezogen. Das ist der richtige Weg. Am Ende wird es einen Interessenausgleich geben, das ist allen bewusst. Beim Flughafen arbeiten wir an einer Einigung, bei der ebenfalls alle Beteiligten einbezogen werden müssen. Dann findet man auch eine Lösung, denn an der Geografie können wir ja am Ende nichts ändern.

Welche Lösung schwebt Ihnen vor?

Das Entscheidende ist, dass man bei solchen Problemen grenzüber-schreitend reden muss. Nicht nur einmalig, sondern permanent. Man kann etwa gemischte Kommissionen einsetzen. Niemand kann heute bei diesen Fragen sagen, das sei eine rein nationale Problematik.

Aktuell weisen immer mehr Staaten russische Diplomaten aus – auch Deutschland. Wie schwer wiegt das?

Die Bundesregierung hat die Entscheidung zur Ausweisung von vier russischen Diplomaten nicht leichtfertig getroffen. Es gibt Dinge, die wir nicht tolerieren dürfen. Dazu gehört der Einsatz von chemischen Giftstoffen. Das ist absolut inakzeptabel. Die Ausweisungen erfolgen auch vor dem Hintergrund der Cyber- Operationen gegen das geschützte IT-System der Bundesregierung. Die Ausweisung von Diplomaten ist ein deutliches Zeichen nach Moskau.

Fürchten Sie eine Eskalation der Lage?

Ich hoffe, es kommt nicht dazu. Es ist aber schon einmalig, dass so viele Staaten koordiniert eine Ausweisung vorgenommen haben. Das zeigt die Bedeutung, die dem beigemessen wird.

Zum Abschluss: Was kann Deutschland Ihrer Meinung nach von der Schweiz lernen?

Vieles. Vor allem von der direkten Demokratie. In Deutschland stellt man sich die Frage, was man übernehmen könnte. Mich beeindruckt, wie bodenständig Schweizer Politiker sind. Ich war bei der Fahrt im Sonderzug von Alain Berset nach Freiburg dabei, kurz bevor er das Amt des Bundespräsidenten übernommen hat. Wie er in seiner Region  wahrgenommen wurde, wie herzlich und direkt das Verhältnis ist: Das ist beeindruckend. Da könnten wir etwas lernen und übernehmen.

Und was kann die Schweiz von Deutschland lernen?

Es wäre anmassend, wenn ich der Schweiz irgendwelche Empfehlungen geben würde. Das ist nicht die Aufgabe eines Botschafters.

Vielleicht im Fussball?

Ein gutes Stichwort – ich bin ein grosser Fussballfan. Für die WM drücke ich der Schweiz die Daumen und hoffe, dass wir im Achtelfinal aufeinandertreffen. Dann würde ich natürlich Deutschland die Daumen drücken, ist ja klar.